US-Richterin entscheidet über Galaxy Nexus Verkaufsverbot

Der Streit über mögliche Verkaufsverbote von Samsung Galaxy Produkten geht in die entscheidende Phase. Die US-Richterin Lucy Koh entscheidet in Kürze über Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot von Samsung Produkten, die gegen mehrere Apple Patente verstoßen. Ursprünglich ging es in dem Verfahren nur um das Samsung Galaxy Tab 10.1 doch nun stehen das Galaxy Nexus sowie der Verkauf des Samsung Galaxy S3 mit zur Debatte.

Unter den umstrittenen Patenten ist unterwandertem Ein, welches die Slide-To-Unlock Entsperrfunktion beschreibt. Und auch ein Patent, welches eine einheitliche Suche umschreibt, wie sie in Siri verwendet wird, soll Samsung mit seinem S Voice verletzt haben. Die Richterin hat Apple bestätigt, dass durch die Flutung des Marktes mit Produkten, die geklaute Funktionen aufweisen, langfristig schädlich für Apples Geschäft ist. Sie hat nichts gegen Konkurrenz und Markt, jedoch gegen das Kopieren von patentierten Funktionen. Samsung hat darauf hin natürlich Einspruch erhoben. Ob dieser Stattgegeben wird, entscheidet sich in diesen Tagen.